“Schulden: ein genialer Ersatz für die Kette und Peitsche des Sklaventreibers.”
Ambrose Gwinnett Bierce (1842-1914), US-amerikanischer Journalist
Fritz Schäffer, erster Bundesfinanzminister von 1949-1957, war der einzige Finanzminister in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, der ein Guthaben ansparte. Man bezeichnet dieses Guthaben als “Juliusturm” in Anspielung auf den ca. 32 Meter hohen Wehrturm der Berliner Zitadelle Spandau, in welcher ein Teil des Reichskriegsschatzes eingelagert war. Der Jurist Fritz Schäffer war sehr sparsam. Am Ende seiner Amtszeit konnte Schäffer rund 7 Mrd. Mark an liquiden Mitteln im Staatssäckel ausweisen.
Wegen dieser Überschüsse wurde Schäffer ständig kritisiert. Schäffer warnte immer wieder vor der Gefahr eines Staatsbankrotts und untermauerte die Warnungen mit Rücktrittsandrohungen. 1957 wechselte Schäffer ins Bundesjustizministerium und musste von dort aus mit ansehen, wie sein Nachfolger Frank Etzel die Kassenüberschüsse auflöste und den “Juliusturm” niederriss.
Bundesfinanzminister Etzel hinterließ 1961 zum Ende seiner Amtszeit eine Gesamtverschuldung in Höhe von 57 Mrd. Mark. Seit Etzel haben alle Bundesfinanzminister den Schuldenberg immer weiter erhöht.
Die gewaltige Summe von über zwei Billionen Euro ist leider nur die Spitze des Eisbergs. Tatsächlich ist die Staatsverschuldung viel höher. In den amtlichen Statistiken wird nur die explizite Staatsverschuldung (Bundesanleihen, Bundesschatzbriefe, kommunale Anleihen) abgebildet. Die implizierte Verschuldung (versteckte Schulden, z.B. ÖPP; zukünftige Verpflichtungen, z.B. Renten- und Pensionsansprüche) wird in keiner Statistik erwähnt.
“Auf mehr als 4,8 Billionen Euro oder 185 Prozent des BIP kalkuliert der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen alle durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckten Leistungsversprechen des Staates, insbesondere der Sozialversicherungen.” (Handelsblatt, Deutschlands große Lüge, 24.09.2011)
Rechnet man implizierte und explizite Staatsverschuldung zusammen, kommt man laut der Studie von Bernd Raffelhüschen auf ca. 7 Billionen Euro.
Diesem Schuldenberg steht in annähernd gleicher Höhe ein Vermögensberg gegenüber. Dies wird immer wieder gern vergessen. An die nächste Generation wird nicht nur ein Schuldenberg, sondern auch ein Vermögensberg vererbt. Der größte Teil der nächsten Generation wird den Schuldenberg erben, den Vermögensberg erbt nur einen kleiner Teil der Bevölkerung. Die zunehmende Staatsverschuldung dient dem weiteren Wachstum des Vermögensberges und die benötigten Zahlungsmittel für den Schuldendienst werden wiederum vom größten Teil der Bevölkerung erarbeitet.
In einem Geldsystem mit “Fließendem Geld” könnte man schon heute wirkungsvoll dem Problem der Vermögensüberentwicklung entgegenwirken. Statt Kapitalismus pur kann mit “Fließendem Geld” eine menschengerechte, soziale Marktwirtschaft entstehen und die in Europa entstandene und für Europa typische humanistische Werteordnung muss nicht dem Profitwahn einiger Weniger geopfert werden.
“Verschuldung ist nichts weiter als vorgezogener Konsum,
der in der Zukunft ausfällt.”
Dr. Hjalmar Schacht, Reichsbankpräsident von 1923-1930
Quellen:
Wikipedia Liste der deutschen Finanzminister
Wikipedia Staatsverschuldung Deutschlands
Handelsblatt Deutschlands große Lüge
