Immer häufiger hören wir von der Forderung nach Mindestlöhnen. Es gibt aber seit längerer Zeit auch die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt.
Es soll
- die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
- einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
- ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.
Viele Bürger sehen in dieser Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen eine sozialen Hängematte und gehen davon aus, dass “die Anderen sich auf die faule Haut legen”. Selbst würden aber die meisten Bürger auch mit einem Grundeinkommen weiter arbeiten wollen. Und die Zahlen, die man dazu beim Statistischen Bundesamt abrufen kann, belegen auch, dass dies so ist. Rund 100 Milliarden Stunden werden von der Bevölkerung pro Jahr unbezahlt gearbeitet, z.B. durch Ehrenämter und Pflege von Familienangehörigen. Dem gegenüber stehen rund 55 Milliarden Stunden Erwerbsarbeit.
Wie auf Spiegel-online nachzulesen ist, droht “eine tektonische Verschiebung in der Arbeitswelt”, warnt Andrew McAfee, Direktor am Center for Digital Business des MIT.
Auch in Deutschland sind diese Probleme bekannt und werden auch schon in einigen Parteien diskutiert. Betrachten wir einige (gerundete) Zahlen aus Deutschland dazu:
860 Euro = Armutsgrenze in Deutschland
10 Mio. Rentner_Innen leben unterhalb der Armutsgrenze (ca. 67% Frauen)
10 Mio. = 50% aller Rentner und Rentenrinnen
7,4 Mio. Menschen beziehen Hartz 4 (ca. 67% Kinder)
3,2 Mio. Menschen sind registrierte Arbeitslose (nicht enthalten: die über 58-Jährigen, Kranke, 1-Euro-Jobber und andere Sondergruppen)
5,8 Mio. Menschen sind Arbeitssuchende
5,9 Mio. Erwerbsfähige sind Empfänger von ALG 1/2
2,5 Mio. davon sind Vollzeit beschäftigt und beziehen ALG 2
Insgesamt leben ca. 25% der Menschen in unserem Land, das zu den reichsten Ländern der Welt gemessen am BIP zählt, unterhalb der Armutsgrenze.
38% der Menschen in unserem Land verfügen über ein wirtschaftliches Einkommen. Die Zahl ist tendenziell sinkend, da Maschinen die Arbeit übernehmen oder Firmen abwandern. 62% der Menschen in unserem Land leben bereits von Transferleistungen:
Würde der ständige und unbemerkte Zinsfluss von fleißig und arm nach faul und reich in Höhe von über 470 Mrd. Euro pro Jahr durch die in Waren- und Dienstleistungspreisen enthaltenen Zinsen hin zu den von Privatbanken verwalteten Privatvermögen in Form einer Umlaufgebühr für das Geld dem Staatshaushalt zu gute kommen, könnten
- alle Bürger des Landes (auch Spitzenverdiener) ein BGE erhalten
- der Staat müsste keine neuen Schulden machen (bei den Privatbanken, welche die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren retten müssen).
Ohne Zins und Zinseszins müssten Staatsbetriebe wie z.B. Bahn, Post oder Telekom nicht in die Privatisierung getrieben werden und könnten Gewinne erwirtschaften und somit den Staatshaushalt weiter entlasten. Weitere Mittel könnte der Staat durch die Rechte an Bodenschätzen erzielen. Das derzeitige komplizierte Steuerrecht könnte vereinfacht werden bzw. würde komplett entfallen, da Bund und Ländern Einnahmen über die Umlaufgebühr realisieren würden. Durch diese Veränderung würde auch der Verwaltungsaufwand deutlich sinken. Langfristig würden die Personalkosten sinken z.B. durch Reduzierung der Wochenarbeitszeit oder durch sozial verträglichen Personalabbau. Schwarzarbeit wäre mit fließenden Geld automatisch eine staatliche Einnahmequelle und nicht ein Problem wie in einem steuerfinanziertem Staatswesen.
Sämtliche Steuern und Abgaben könnten bei gleichzeitiger sozialer Sicherheit für alle durch die Einführung eines Geldsystems mit fließendem Geld abgebaut werden bzw. entfallen.
Quellen:
- Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe
- Bundesagentur für Arbeit
- Bosbach/Korff Lügen mit Zahlen, ISBN 978-3-453-60248-9
- Statistisches Bundesamt
- https://www.grundeinkommen.de/die-idee
